SPD Mettenheim im Landkreis Mühldorf

Bahnhof Neumarkt St. Veit

Die Bahn benötigt Funkmasten. Einer soll am Bahnhof in Neumarkt-St. Veit aufgestellt werden. SPD-Stadtrat störte überhöhte Strahlung, die seiner Ansicht nicht erhöht werden müsste, wenn Telekommunikationsunternehmen und Bahn kommunizieren würden. Foto je

Zu nahe an der Wohnbebauung, so die Begründung. In der Juni-Sitzung nun ruderte der Ausschuss zurück. Man will auch nicht dagegen klagen, weil keine Aussichten auf Erfolg bestehten. Einzig Ludwig Spirkl (SPD) machte seinem Ärger Luft, stellte die Notwendigkeit der Masten in Frage.

Neumarkt-St. Veit - Bei dem Masten, dessen Errichtung die DB Netz AG plant, handelt es sich um einen reinen Funkmasten für die Bahn, nicht für Mobilfunk. Dies hatte ein Sprecher der DB Netz, Georg Rieder, bereits in der Maisitzung betont. Wegen des Abstrahlwinkels von 30 Grad würde die Strahlung vorwiegend auf den Gleisbereich gebündelt, gesundheitliche Beeinträchtigungen räumte Richter damals aus. Trotzdem hatte der Ausschuss die beiden in Frage kommenden Standorte abgelehnt. In der jüngsten Sitzung kam das Thema erneut auf die Agenda. Bürgermeister Erwin Baumgartner verwies darauf, dass die Stadt wohl durch die ablehnende Haltung den Masten nicht verhindern könne, wenn das Eisenbahnbundesamt ihn als notwendig erachte. "Eine Klage hat keine Aussicht auf Erfolg", erinnerte er an das erfolglose Verfahren gegen den Behördenfunkmasten am südlichen Eingang nach Neumarkt-St. Veit.

Damit wollte sich Ludwig Spirkl (SPD) aber nicht abspeisen lassen. Vor allem die Leistung - die Rede war von 27 Watt - bezeichnete der SPD-Stadtrat als hoch, seiner Ansicht nach darin begründet, dass sonst umliegende Mobilfunkbetreiber für Störsignale sorgen würden. "Wenn sich alle mit der Leistung gegenseitig hochschrauben haben wir hier irgendwann mal einen Mikrowellenherd, der gar nicht sein müsste". Stattdessen sollten Mobilfunkbetreiber und Bahn in einen Dialog treten, um nicht unnötige Strahlung zu verbreiten.

Dem entgegnete Bürgermeister Erwin Baumgartner, dass die Strahlenwerte von der unabhängigen Bundesnetzagentur geprüft würden. Alles bewege sich im Rahmen der Grenzwerte, "alles im legalen Rahmen". Bei einer Höhe von zehn Metern werde auch das Ortsbild nur geringfügig beeinträchtigt, egal, ob der Masten nun östlich oder westlich des Bahnhofs errichtet werde.

Wolfgang Hobmeier (CSU) war der Meinung, dass der Funk der Sicherheit der Bahn diene. "Man darf diese Sicherheitstechnik nicht verteufeln", argumentierte er.

Bei der abschließenden Abstimmung, ob der Klageweg eingereicht werden soll oder die Stadt Neumarkt-St. Veit die Planung abzeptieren soll, stimmten die Stadträte für Letzteres. Vom Klageweg sieht sie ab, votierte der Bauausschuss einstimmig.