WEHRPFLICHT ABSCHAFFEN - FREIWILLIGENDIENSTE FÖRDERN
Anlässlich der Diskussion um den Zivildienst und die Wehrpflicht erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Nach den Streitigkeiten in vielen anderen Bereichen, kommt nun ein weiterer hinzu: der Zivildienst. Auf den Vorstoß der Union zur Verlängerung des Zivildienstes können wir Jusos nur mit Unverständnis reagieren. Wie beim gesamten Koalitionsvertrag, wurde auch hier nicht zu Ende gedacht und entsprechend sind Union und FDP sich jetzt wieder nicht einig.
MdB Schurer befragt Bundesverkehrsminister im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
Berlin-Mühldorf ? Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer erklärte diese Woche im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags gegenüber MdB Ewald Schurer: ?München-Mühldorf-Freilassing wird auf jeden Fall weitergebaut!? Nach Fertigstellung des Abschnitts Ampfing-Mühldorf solle auch der Abschnitt Mühldorf-Tüßling rasch verwirklicht werden. Nach der Innbrücke, so der Bundesminister, solle auch die Trasse gebaut werden. Auf Nachfragen aller Bundestagsfraktionen erklärte Ramsauer außerdem bei mehrmaliger Wiederholung seiner Aussage: ?Es gibt keine Streichliste für Projekte der Deutschen Bahn?. Vielmehr gehe es darum, so der Minister vor dem Haushaltsausschuss, im Folgehaushalt 2011 für mehr Mittel zu kämpfen, damit vor allen Dingen die gewaltigen Zunahmen des Frachtverkehrs vermehrt auf die Schiene gelenkt werden können.
1.Newsletter Ewald Schurer 2010
Liebe Genossinnen und Genossen,
ab Januar 2010 wird mein Newsletter wieder monatlich an alle Aktiven in meinem Wahlkreis und in die Betreuungswahlkreise und seine SPDUnterbezirke
in Mühldorf,Freising, Pfaffenhofen, Ingolstadt und Eichstätt versandt.
Dabei ist es mein Ziel, wichtige politische Positionen und Ereignisse aus Berlin in die Ortsvereine zu transportieren sowie Initiativen anzuregen und zu unterstützen.
Als Bundeshaushälter und Kreisrat kämpfe ich zudem für eine bessere Mittelausstattung der Kommunen und der Landkreise, um die kommunale Daseinsvorsorge trotz Finanzkrise zu sichern.
Ein Mailverteiler wird aufgebaut: Im UB Ebersberg haben wir mittlerweile 250 Mailadressen von rund 500 Genossinnen und Genossen.
In den weiteren SPDUnterbezirken möchte ich den kompletten SPD-UBVorstand,
die Ortsvereinsvorstände sowie alle kommunalen Mandatsträger erreichen -
selbstverständlich auch die Arbeitsgemeinschaften.
Als Anhang dazu senden wir ab und zu wichtige Initiativvorschläge oder Beschlüsse aus Berlin, München und Oberbayern.
Bei Rückfragen könnt ihr mein Büro in Berlin erreichen oder Informationen von meiner Internetseite abrufen: www.ewald-schurer.de
Freundschaft
Euer Ewald Schurer
