SPD Mettenheim im Landkreis Mühldorf

Liebe Waldkraiburger Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein bewegtes und schwieriges Jahr 2016 geht zu Ende – sowohl in unserer Stadt, als auch im ganzen Land.

Vieles wurde geschafft, die Wirtschaft boomt, aber während anderswo die Steuereinnahmen fließen, sind wir hier in unserer Stadt durch die – sehr lobenswerten – Investitionstätigkeiten unserer Firmen am Standort Waldkraiburg noch etwas weniger begünstigt. Die Gewerbesteuer-Einnahmen fallen durch die Investitionsmaßnahmen einfach geringer aus. Erfreulich ist aber der Zuwachs am Einkommensteuer-Anteil für unsere Stadt, der bedeutet, dass wieder viel mehr Einwohner einer Beschäftigung nachgehen. Das ist doch eine wirklich gute Nachricht!

Während in Rio de Janeiro leicht chaotische Olympische Spiele stattfanden, haben unsere ...

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Fraktionsvorsitzender Richard Fischer:

"Die SPD Fraktion versteht auch die Städte und Gemeinden, die eine Senkung der Kreisumlage begrüßen würden, denn es wird vieles von ihnen für den Landkreis
geleistet. Im Sozialen, im Asylbereich, dem Tierschutz und vor allem bei den Familienzentren. Wir sehen aber auch, dass die Einrichtungen und Strukturen im Landkreis aufrechterhalten werden müssen. Der Landkreis muss in der Lage sein, ..."

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Richard Fischer, SPD Fraktionsvorsitzender im Mühldorfer Kreistag zur aktuellen Situation:

Wenn man diesen Bericht mit einem wohl meinenden Auge liest, dann fühlt man sich versetzt in ein bayerisches Bauerntheater, wo mit Hinterlist und Tücke Vorteile für sich erreicht werden. Und nicht zu vergessen, es handelt sich um zwei Landkreise, die von CSU Landräten geführt werden. Der innerparteiliche Umgang miteinander lässt doch so manche Fragen offen.

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Ein spannendes und schwieriges Jahr 2015 ist zu Ende gegangen - nicht nur auf internationaler Bühne, sondern auch hier bei uns vor Ort in Waldkraiburg.
Der neue Stadtrat hat unter großen Anstrengungen zusammen mit Bürgermeister Pötzsch und der Verwaltung die schwierige Aufgabe der Haushaltskonsolidierung angepackt. Auch wenn die Verhandlungen und Diskussionen wirklich nicht immer einfach waren, herrschte doch stets eine respektvolle und konstruktive Atmosphäre, aus der heraus auch konsensfähige Lösungen für die Bürger unserer Stadt entstanden. Natürlich wird diesen in Zukunft auch einiges abverlangt: ...

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Schulaufwand und Kostenersatz für die Haupt- und Mittelschulen; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Pötzsch,

im Namen der SPD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Behandlung im öffentlichen Teil der nächsten Stadtratssitzung am 28.07.15:

• Wann wurde der Stadtrat im Jahr 2005 über die „schwierigen Verhandlungen“ mit den Gemeinden Kraiburg, Taufkirchen und Oberneukirchen informiert?

weitere Punkte unter mehr =>

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