SPD Mettenheim im Landkreis Mühldorf

Foto: Schätz
Entscheidung für den Zehentstadel getroffen, weitere Verzögerung verhindert!

In der Gemeinderats-Sitzung am 10.08.2021 konnte verhindert werden, dass Entscheidungen zum Ausbau unseres Zehentstadels in Haag wieder auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Mit sehr leidenschaftlich vorgetragenen Argumenten hat die SPD Fraktion sich dafür eingesetzt, dass der gezeigte Vorentwurf mit Mehrheitsbeschluss (10:6) gebilligt wurde.

 
SPD Ortsverein Neumarkt St. Veit unterstützt die Aktion Linde 21

Der Wert alter Bäume
Spendenaktion für eine 60 Jahre alte Linde

 

Werden auch Sie Baumpate

Im Zuge der Stadtplatzmodernisierung in 84494 Neumarkt-Sankt Veit sollen 60 Jahre alte Winterlinden umgeschnitten werden.
Für einen besonders erhaltenswerten Baum, Linde21, setzen wir uns als Bürgernetzwerk- NSV, zusammen mit Bund Naturschutz e.V. und dem LBV e.V. Kreisgruppe Mühldorf ein, damit diese an einem anderen für sie geeigneten Standort weiterwachsen kann.
Wir möchten der Linde21 eine zweite Chance geben. 
Sie wird vor die KZ- Gedenkstätte in Neumarkt- St. Veit verpflanzt werden.
 

 
Die Kettensäge ist nun an der Reihe
Nacht und Nebelaktion (Bäumefällen am Stadtplatz)

In einer Nacht und Nebelaktion wurden nun die ersten Linden am Stadplatz auf Anordnung des Bürgermeisters gefällt. Unserer Frage dazu : muss dass denn auf solche Art und weise geschehen ? 

Bürgernähe und Transparente Lokalpolitik sehen anders aus. Das die meisten Bäume der Stadtplatzsanierung zum Opfer fallen würden war klar, denn die entscheidende Stadtratssitzung wo es um die Rettung der Bäume ging waren ausser der Stadträte der SPD wie so oft, leider keine Mitstreiter anderer Fraktionen zu gewinnen. Dabei scheint es in Neumarkt St. Veit schon fast eine Tradition zu sein Bäume im Stadtplatz zu fällen wenn diese langsam größer werden. Dies ist schade aber anscheinend stört dies die wenigsten denn die Mehrheit war für die Fällaktion und wir leben zum Glück in einer Demokratie. 

 
Haushalt 2021 kann von den SPD Stadräten Ulrich Geltinger und Ludwig Spirkl nicht mitgetragen werden

wir befinden uns aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende des 2. Weltkrieges, die Auswirkungen der Coronapandemie betreffen nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, ein Ende ist nicht absehbar. Der Staat versucht die genannten negativen Auswirkungen durch Aufnahme immenser Schulden abzumildern, ob dies gelingen wird, werden erst die nächsten Jahre weisen. Vor diesem Hintergrund ist dieser Haushalt 2021 eine absolute Ausnahme, zum einen befinden wir uns in einer Niedrigzinsphase, welche genutzt werden könnte um Investitionen in die Zukunft zu tätigen, zum anderen aber müssen viele Einnahmepositionen dieses Haushaltes geschätzt werden, ohne zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt und unsers Landes entwickeln werden. Insbesondere unsicher ist die Finanzierung der Ansätze des Investitionsprogrammes für die Folgejahre.

 
Die 676 Unterschriften zum Bürgerbegehren "Rettet unseren schönen Stadtplatz" wurden von den Initiatoren übergeben

Am 21. Februar 2020 war es soweit: Die Unterschriftenlisten für das erste Bürgerbegehren in der Geschichte von Neumarkt St. Veit wurde offiziell bei der Stadt eingereicht. Insgesamt haben sich 676 Bürgerinnen und Bürger auf insgesamt 70 Listen eingetragen. Selbst wenn sich vielleicht noch der eine oder andere Fehler eingeschichen haben sollte, werden die geforderten 500 Unterschriften erreicht. Es können sich aber immer noch die Bürgerinnen und Bürger bis zur Feststellung der Zulassung in den aufgelegten Listen eintragen.

 

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