Ratsfraktion
Der Antrag von Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter wurde in der Sondersitzung des Stadtrats Waldkraiburg am 14.11.2024 behandelt. (Vorbericht dazu, bitte auf das Bild klicken!)
Einstimmig stimmte der Stadtrat für die Umsetzung des Konzepts das der Förderverein erarbeitet hatte. Kai Röpke stellte in der Sitzung ein sehr detailliertes Konzept vor, wie der Betrieb des Waldbads wieder aufgenommen werden könnte.
Bereits auf Seite 1 folgte in der Wochenendausgabe der Waldkraiburger Nachrichten dieser Hinweis:
Hier geht es zum vollständigen Bericht in den Waldkraiburger Nachrichten ==> Link
Oder auf das Bild klicken ;-)
Jetzt wird es spannend! In einer Sondersitzung, beantragt von Stadträtin Martin Arnusch-Haselwarter, soll auf Basis des Konzepts, das der Förderverein Waldbad erarbeitet hat, entschieden werden ob ein Minimalbetrieb des Waldbades im nächsten Jahr umgesetzt wird, oder nicht.
Viele Waldkraiburger Bürgerinnen und Bürger haben bei der Konzeptentwicklung mitgewirkt.
Sie haben ihre Freizeit geopfert, damit der Stadt und ihrer Bevölkerung künftig die vielen Vorteile eines Schwimmbades wieder zur Verfügung stehen.
Und in beispielhafter Weise haben sich private Firmen dazu bereit erklärt, das Projekt zu bezuschussen.
Ohne diese finanziellen Unterstützungen wäre das Projekt von vornherein nicht realisierbar. Die Entscheidung darüber, ob das Waldkraiburger Waldbad 2025 wieder öffnen wird, liegt nun beim Stadtrat.
a) Vorstellung des Konzepts durch den Steuerkreis des Fördervereins, federführend Herr Kai Röpke
b) Beschluss des Stadtrates zur Umsetzung des Konzepts, unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung der Instandsetzung wie im Konzept vorgestellt, gesichert ist.
c) Beauftragung der Maßnahmenumsetzung mit sofortigem Beginn, wie im Konzept beschrieben durch eine Projektgruppe aus Stadtwerken und Förderverein mit dem Ziel, das Bad im Mai 2025 wieder zu öffnen.
d) Beauftragung der Stadtwerke mit dem Betrieb des Waldbads wie im Konzept beschrieben unter Mithilfe des Fördervereins Waldbad, wobei die Rechte und Pflichten des Betreibers bei den Stadtwerken liegen.
e) Der Stadtrat stimmt einem Minimalbetrieb unter den vorgelegten Bedingungen für die nächsten 8 Jahre aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit zu.
f) Der Stadtrat beauftragt die Stadt, die Umsetzung des Konzepts in allen verwaltungstechnischen Belangen voll zu unterstützen.
Zur Haushaltsrede bitte auf das Bild klicken!
SPD Fraktion lehnt Haushalt geschlossen ab.
Es sind zu viele Unsicherheitsfaktoren enthalten, die eine
fundierte Zahlenentwicklung nicht zulassen.
Leider wurden auch in diesem Jahr keine Diskussionen zum Haushalt zugelassen, die Reden mussten
schriftlich abgegeben werden. Gerade bei so einem Haushalt mit einer enormen Schuldenbelastung, wäre
eine Aussprache nötig gewesen.
Unsere Fraktion hat den Haushalt auch aus dem Grund abgelehnt, da vor der Abstimmung schon klar war,
dass dieser Haushalt nicht zu realisieren ist, und man von Seiten der Mehrheitsparteien (UWG,CSU) einen
Nachtragshaushalt auf den Weg bringen muss.
Auf diese Art und Weise kann man die Zukunftsentwicklung unserer Stadt für nachfolgende Generationen
nicht planen.
09.08.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
12.09.2025, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Vorstandssitzung (Vorstand trifft sich bereits um 18 Uhr!)
13.09.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
11.10.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
08.11.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
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