SPD Groko-Tracker
Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.
Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.
BayernSPD zu Arbeit im Lockdown: es braucht Recht auf Homeoffice und klare Vorgaben für Arbeitgeber
Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.
BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.
Aussprache zu neuen Corona-Maßnahmen: 15-Kilometer-Bewegungsradius für Pandemiebekämpfung ungeeignet
SPD-Fraktionschef Arnold: Nachbesserungen auch bei Kontaktbeschränkungen nötig
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat heute (8.1.21) in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu den neuen Corona-Maßnahmen und den Dringlichkeitsanträgen weitreichende Änderungen gefordert. Arnold und seine Fraktion wenden sich vehement gegen den nun auch in Bayern in der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegten Bewegungsradius von 15 Kilometern.
Weihnachtsbrief
Liebe Parteifreunde, liebe Mitglieder,
liebe Genossen und Genossinnen!
Weihnachten steht vor der Tür, wir freuen uns jedes Jahr darauf und doch ist heute vieles anders. Wir leben in einer Zeit, die geprägt wird von einem Virus, einer Pandemie und der Sorge um unsere Familienangehörigen.
Der neuerliche Lockdown verlangt uns vieles ab, jedem Einzelnen von uns. Einschränkungen, Verbote, Quarantäne, das alles wird uns noch eine längere Zeit begleiten. Vieles mag dem Einzelnen nicht gefallen, man fühlt sich in seiner persönlichen Freiheit eingeschränkt. Es wird nach Schuldigen gesucht, in der Politik, manche Menschen wissen alles besser, wofür andere jahrelang studiert, geforscht und gearbeitet haben. Und während Ärzte und Krankenhauspersonal um jedes Menschenleben kämpfen, schaffen es einige nicht, für kurze Zeit ihrem Leben eine andere Richtung zu geben.
Auch in der Kommunalpolitik tritt so manches schwierige Problem angesichts dieser aktuellen Lage in den Hintergrund. Und trotzdem müssen wir uns damit beschäftigen.
Denn es wird auch wieder eine Zeit nach Corona geben, das gesellschaftliche Leben wird weiter gehen. Unsere Stadträte arbeiten weiter konzentriert daran, Waldkraiburg nach vorne zu bringen.
Wir wünschen Ihnen allen ein schönes, friedvolles Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2021. Nutzen Sie die besinnlichen Tage zur Erholung, tun Sie zuhause Dinge, die Sie schon lange einmal tun wollten und behalten Sie die Ruhe und Gelassenheit.
Natürlich darf der Wunsch nach Gesundheit nicht fehlen, jetzt und in Zukunft, auch für Ihre Familienmitglieder gilt dieser Wunsch.
Wir sehen uns wieder im Jahr 2021, und werden uns mit Kraft und Energie den anstehenden Dingen widmen.
Richard Fischer Bernd Wegmann
Stellv. Landrat, Kreis- und Stadtrat SPD OV Vorsitzender
